Beiträge mit tag "Jura
Abgemahnt – MTV mag mich offiziell nicht mehr, bleibt aber freundlich
12Mir war schon langweilig. Von Ralf Maucher kam bisher nur heiße Luft und großes Geblubber und mehr nicht…eine kleine Kollision mit Sony hat sich völlig unproblematisch geregelt…ansonsten war es richtig ruhig an der Front…bis heute jedenfalls.
Die Rechtsabteilung von MTV Networks Germany hat mir vor einigen Tagen schon per Email angekündigt, wegen zweier Bilder mit Spongebob Schwammkopf drauf gegen mich vorzugehen, weil sie Ihr Urheberrecht (bzw. das von Viacom) dadurch verletzt sehen.
Es geht um die beiden Parodien hier und hier
(Direktlinks der Bilder sind bis zur Klärung der Sache sicherheitshalber offline).
Ich sehe das nicht als Urheberrechtsverletzung, da ich die Bilder nur verlinkt habe und es sich außerdem um Satire handelt, die nach §24 UrhG keiner Genehmigung durch den Rechteinhaber bedarf, sofern es sich bei ihr um ein eigenständiges Werk handelt…mal schauen, wie mein Anwalt das sieht und dann schauen, wohin die Reise geht. Im Falle einer Asterix-und-Obelix Satire hat der BGH bereits zugunsten des Beklagten entschieden… (BGH, 11.03.1993 – I ZR 263/91).
Man muss MTV zugutehalten, dass es sich hier nicht um die übliche Abzockabmahnung handelt, sondern um eine gebührenfreie (!) und freundlich-sachlich gehaltene Aufforderung, die Inhalte zu entfernen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Das ist sehr fair und eigentlich nicht übelzunehmen…aber die Rechtslage in diesem Fall ist für mich nicht eindeutig…ich bin für jeden juristisch fundierten Kommentar dankbar. Ich werde kein Schuldeingeständnis ohne Schuld leisten und das ist hier eben die Frage…
Es geht mir hier mehr um die Grundsatzfrage, denn wäre die Abmahnung legitim, hieße dass ja, dass jegliche Satire vom ursprünglichen Verfasser oder Schöpfer aus dem Netz gezogen werden könnte und das kann es ja nun wirklich nicht sein…
cd
Urteil: Kein Geld für Wahrsager
9Schöner Artikel auf Astrodicticum Simplex: Wahrsager haben keinen Anspruch auf Honorar.
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass es sich beim Wahrsagen mittels magischer Kräfte um eine unmöglich zu erbringende Leistung handelt und somit kein Honoraranspruch besteht. Definition “unmöglicher Leistung”:
“Objektiv unmöglich ist eine Leistung, wenn sie nach den Naturgesetzen oder nach dem Stand der Wissenschaft und Technik nicht erbracht werden kann1. Insbesondere ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass ein Vertrag, in dem sich eine Partei zum Einsatz magischer Kräfte verpflichtet, mit denen Lebensumstände positiv beeinflusst werden sollen – zum Beispiel Partnerschaftsprobleme gelöst werden sollen – auf eine unmögliche Leistung gerichtet ist, weil solche Kräfte nicht existieren. Das Gleiche gilt für die Übernahme einer Verpflichtung, die darauf hinausläuft, auf astrologischer Grundlage – dem Stand der Sterne – zu beraten und Weisungen für die Zukunft zu erteilen.”
Damit wird es nun interessant, denn diese Definition kann so im Prinzip auf den gesamten Esoterikbereich ausgeweitet werden. Schlechte Karten für Kartenleger und Co….
Der Zitierte Artiel bei Rechtslupe.
Das vollständige Urteil bei der Justiz Baden-Württemberg.
cd
Der Zorn des Engels trifft mich
16Ralf Maucher ist offensichtlich wirklich sauer:
Herr Drossmann,
ich habe mir erlaubt, nicht zu lesen, was Sie schreiben, weil es mich wirklich nicht interessiert -und weil Sie nicht in der Lage sind, eigene Denkfehler zu erkennen. Dafür habe ich bereits genügend Belege. Also: Für mich machen Sie keinen Sinn.
Beim Schreiben eine Fixation auf Ihren Schlußsatz – das ist auch gut so – dann kann ich Ihnen sagen:Ich werde das so regeln wie ich das regeln werde.
Das heißt: Sanktionen. Sie hatten die Wahl der Beleidung -und ich werde die Sanktion auswählen.
So – und jetzt lade ich Sie ganz höflich aus aus meinem Blog. Ich schreibe für (junge) Menschen, die in die Weisheit finden – und die mit ihren Erfahrungen nicht alleingelassen werden sollten – und nicht pathologisiert.
Für Sie schreibe ich also nicht.RM
P.S.: Ich freue mich richtig darauf, Sie zu lehren, mich ernst zu nehmen…
Das ist der gleiche Ralf Maucher, der noch am 14. Juni schreibt:
Sie können sich aber genau an dieser Stelle ein Stückweit von den Manipulationen befreien, indem Sie nicht die vom Fiesen erwartete Reaktion auf seine Häme zeigen.
Ahja…aber ich mache keinen Sinn…nungut…ich bin gespannt auf die Sanktionen (womit Herr Maucher nebst Verletzung des Datenschutzes, Beleidigung und übler Nachrede bzw. Verleumdung nun auch noch Bedrohung meiner auf der Liste hat).
Ich bin auch gespannt auf die Lehre…mein Anwalt hat sich vor Lachen weggeschmissen…dann warte ich mal auf amtliche Post aus Bayern…oder auf einen Fluch aus dem n-dimensionalen Raum…hoffentlich will er mir nicht mein Chakra verbiegen…
cd
Etwas Rechtsphilosophie
2Ich verneine ja gerne meine philosophische Seite, da ich nach dem Studium der Philosophie nur in der Erkenntnis bestärkt war, dass sie wirklich zu gar nichts gut ist, außer für sich selbst…aber vorhin finde ich einen sehr interessanten Artikel bei weissgarnix: Schuld – eine soziale Konstruktion.
Kern des Artikels ist eine Reaktion auf den ehemaligen Verfassungsrichter Winfried Hassemer, der in der FAZ unter “Haltet den geborenen Dieb” die aktuellen Erkenntnisse der Neurobiologie bezüglich des freien Willens in ihrer Konsequenz diskutiert. Lesenswert. Kernaussage ist, dass der Schuldbegriff eine soziale Konstruktion ist, die nicht unbedingt auf rationaler Logik beruht, aber für den Zusammenhalt der Gesellschaft unbedingt notwendig ist.
cd
EDIT: Eine schöne Reaktion auf den Artikel bei Differentia: Hirnbiologie, Robotik und Recht – Zur Zerrüttung sozialer Konstruktionen
Kaffeehacking
0Heute sehe ich folgende News im Heise-Security-Ticker:
Hackerangriff auf Kaffeemaschine möglich.
Jura stellt eine Serie netzwerkfähiger Kaffeemaschinen her, bei denen man per integriertem Webserver die Maschine einstellen kann. So kann man sich auch Presets downloaden, um z.B. George Clooney’s Originalkaffeerezept zu trinken…
Offensichtlich gibt es eine Sicherheitslücke, die einem Angreifer ermöglicht, unter bestimmten Umständen die Settings der Maschine zu verändern.
Ob das Interface in JAVA geschrieben ist…?
cd














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